Weimarer Verfassung

Die im Jahr 1919 verabschiedete Weimarer Verfassung machte aus Deutschland eine parlamentarische Demokratie. Erstmals wurden auf deutschem Boden Freiheits- und Grundrechte festgeschrieben. Die Verfassung enthielt – trotz ihres fortschrittlichen Charakters – einige Konstruktionsfehler, durch die sie in den 1930er Jahren außer Kraft gesetzt wurde.

Politisch-historischer Kontext

Im Herbst 1918 war der Erste Weltkrieg für das Deutsche Kaiserreich verloren. Infolge der Novemberrevolution wurde die Monarchie durch eine Republik ersetzt. Es kam anschließend zum Machtkampf zwischen einem gemäßigten und radikalen Lager. Als politische Übergangslösung wurde zunächst ein Rat der Volksbeauftragten eingesetzt. Auf dem Reichsrätekongress entschied sich eine Mehrheit für die parlamentarische Demokratie. Die Wahl zur Nationalversammlung fanden am 19. Januar 1919 statt. Am 31. Juli verabschiedete diese die Weimarer Verfassung.¹

Aufbau der Weimarer Verfassung

Die Weimarer Verfassung machte Deutschland zu einem föderalen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat. Zu ihren Hauptbestandteilen gehörten die Volkssouveränität und Gewaltenteilung. Den Bürgern wurden Freiheits- und Grundrechte garantiert, deren Kernideen auf die – im Rahmen der Revolution 1848/49 entwickelten – Paulskirchenverfassung zurückgingen. Außerdem zeichnete sich die Verfassung durch ihre Vielfalt aus: Sie vereinigte das Präsidialprinzip mit Elementen der repräsentativen und direkten Demokratie.²

Staatsorgane

An der politischen Spitze stand der – auch “Ersatzkaiser” genannte – Reichspräsident. Er wurde mit umfassenden Kompetenzen ausgestattet. Dazu gehörte vor allem Artikel 48, durch den er die Grundrechte außer Kraft setzen konnte. Die gesetzgebende Gewalt wurden vom Reichstag und Reichsrat ausgeübt. Der Reichstag kontrollierte die Reichsregierung und konnte sie durch ein Misstrauensvotum abwählen. Die Wahlen zum Reichstag erfolgten nach allgemeinen, gleichen, geheimen und unmittelbaren Verhältniswahlrecht. Auch dem Volk wurde die politische Mitbestimmung durch Volksentscheide ermöglicht.³

Strukturelle Schwächen

Die Weimarer Verfassung enthielt einige strukturelle Probleme, die das Scheitern der Weimarer Republik begünstigt haben. Die fehlende Fünf-Prozent-Hürde brachte im Reichstag ein zersplittertes Parteienspektrum hervor. Das einfache Misstrauensvotum machte langfristig stabile Regierungen unmöglich. Der Reichstag wurde durch die Möglichkeit der Volksentscheide geschwächt. Ferner konnte er durch den Reichspräsidenten – mit Artikel 25 – jederzeit aufgelöst werden. Im Unterschied zum Grundgesetz der BRD mangelte es der Weimarer Verfassung an einer Schutzgarantie. Durch das in Artikel 48 verankerte Notverordnungsrecht konnte sie vom Reichspräsident außer Kraft gesetzt werden. Dies erleichterte die “legale” Machtübernahme der Nationalsozialisten im Jahr 1933.⁴