Am 31. Januar 2020 schied Großbritannien aus der Europäischen Union aus. Ausgangspunkt des sogenannten “Brexit” war das Referendum am 23. Juni 2016, bei dem eine knappe Mehrheit für den EU-Austritt Großbritanniens gestimmt hatte. Daraufhin kam es zu langwierigen Verhandlungen zwischen der EU und der britischen Regierung über ein geordnetes Austrittsabkommen.
Ursachen
Im Januar 2013 hatte der britische Premierminister David Cameron ein Referendum über den EU-Verbleib Großbritanniens angekündigt. Grund dafür war der zunehmende Druck der aufstrebenden UK Independence Party, die eine durch die EU bedingte Einwanderung und Nettozahlungen problematisierte. Bei dem am 23. Juni 2016 abgehaltenen Referendum stimmte eine Mehrheit von 51,9% für den EU-Austritt Großbritanniens. Cameron erklärte bereits einen Tag später seinen Rücktritt. Zur neuen Premierministerin wurde Theresa May ernannt, die das weitere Verfahren des “Brexit” innen– und außenpolitisch regeln sollte.1
Verlauf
Im Frühjahr 2017 stimmten das Unter– und Oberhaus dem Gesetz zum Artikel 50 (EUV) zu. Damit durfte die britische Regierung ein Austrittsverfahren einleiten. Der offizielle Austrittsantrag wurde am 29. März 2017 an den Europäischen Rat übermittelt. Am 14. November 2018 einigten sich die EU und britische Regierung auf ein Austrittsabkommen. Innenpolitisch erhob sich vor allem im Unterhaus Widerstand wegen der Backstop-Klausel. Das Abkommen wurde daher mehrmals vom Parlament abgelehnt und der EU-Austritt Großbritanniens verschoben. Die Debatten über einen “No-Deal-Brexit” zogen die Verhandlungen in die Länge. May trat im Juli 2019 als Premierministerin zurück. Ihr Nachfolger wurde Boris Johnson, der einen “harten Brexit” befürwortete.2
Folgen
Auch in der Regierungszeit Johnsons wurde der geplante EU-Austritt mehrmals verschoben. Am 17. Oktober 2019 einigten sich die EU und britische Regierung auf ein neugeregeltes Austrittsabkommen. Diesem wurde am 20. Dezember 2019 vom Unterhaus und am 22. Januar 2020 vom Oberhaus zugestimmt. Die Unterzeichnung des Austrittsabkommens erfolgte am 24. Januar und legitimierte den EU-Austritts Großbritanniens am 31. Januar 2020. Bis Ende 2020 befindet sich Großbritannien zunächst in einer Übergangsphase. Der “Brexit” stellt die EU und Großbritannien vor große Herausforderungen, da insbesondere wirtschaftliche Nachteile erwartet werden.3
Hinweis: Dieser Artikel beschreibt ein aktuelles Ereignis. Die Informationen können sich daher jederzeit ändern.
