Militärputsch in der Türkei 2016

In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 kam es in der Türkei zu einem Putschversuch von Teilen des Militärs, die den Sturz des Staatspräsidenten Erdoğan herbeiführen wollten. Der Putsch scheiterte unter anderem am Widerstand der Zivilbevölkerung. Als Drahtzieher beschuldigte Erdoğan die sogenannte Gülen-Bewegung. Nach dem Putschversuch wurde über die Türkei der Ausnahmezustand verhängt.

Vorgeschichte

Die Türkei wurde 1946 in eine parlamentarische Demokratie umgewandelt. Das Militär behielt dennoch seine herausragende Position im Staat und putschte dreimal erfolgreich gegen die Regierung. Seit 2002 hat die AKP im türkischen Parlament die absolute Mehrheit und regiert alleine. Im Jahr 2003 wurde Erdoğan zum Ministerpräsidenten ernannt. In den ersten Jahren bemühte sie sich um liberale Reformen. Seit 2007 kam es jedoch zu einer Wende, nachdem infolge der Ergenekon-Prozesse die ersten Säuberungen im Militär durchgeführt wurden. Die türkische Regierung zeigte sich zunehmend repressiver.¹

Gülen-Bewegung

Eine bedeutende Rolle im öffentlichen Leben der Türkei spielt seit den 1970er Jahren die sogenannte Gülen-Bewegung. Diese wird von Fethullah-Gülen geleitet und versteht sich als konservativ-islamische Bewegung. Als gegen Gülen ein staatlicher Prozess eingeleitet wurde, flüchtete dieser 1999 ins Exil in die USA. Seit 2002 arbeitete die Gülen-Bewegung eng mit der AKP zusammen und unterstützte diese beim politischen Aufstieg in der türkischen Regierung. Gülens Anhänger gelangten dadurch in hochrangige Ämter in Polizei, Justiz und Militär. Seit 2012 kam es zwischen Gülen und Erdoğan zum offenen Machtkampf, der durch den Korruptionsskandal 2013 zusätzlich verschärft wurde.²

Verlauf des Putschversuchs im Juli 2016

In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 organisierten Teile des türkischen Militärs einen Putschversuch. Ihr vermutetes Ziel war der Sturz der Regierung. Die Putschisten besetzten das Parlament sowie die Gebäude des Geheimdienstes und der Polizei. Nach der Einnahme des Fernsehsenders TRT verkündeten sie ein Manifest. Der im Urlaub verweilende Staatspräsident Erdoğan rief unterdessen die Zivilbevölkerung zum Widerstand auf. Es kam vor allem in Istanbul und Ankara zu schweren Zusammenstößen, die über 200 Todesopfer forderten. Am Morgen des 16. Juli ergaben sich die Putschisten schließlich.³

Folgen

Der gescheiterte Militärputsch hatte drastische Maßnahmen in der Türkei zur Folge. Erdogan verhängte den Ausnahmezustand und kündigte Massenentlassungen im Militär, Polizei, Justiz und anderen staatlichen Einrichtungen an. Zahlreiche Verdächtigte wurden verhaftet und in Untersuchungshaft gebracht. Erdogan strebt seitdem eine Umstrukturierung von Militär und Justiz an. Für den Putschversuch beschuldigte er den in den USA lebenden Fethullah Gülen als Drahtzieher und forderte dessen Auslieferung. Dieser bestreitet eine Beteiligung allerdings bis heute. Seit dem Putschversuch hat die Türkei eine Wende zu einem autoritären Präsidialsystem vollzogen. Die türkische Regierung steht daher in der Kritik, dass sie die Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaat aushöhlen würde.⁴