Die Breschnew-Doktrin vom 12. November 1968 schränkte das Selbstbestimmungsrecht der Ostblockstaaten ein. Die Sowjetunion behielt sich damit das Recht vor, in solchen Staaten militärisch einzugreifen, in denen der Sozialismus durch einen Umsturzversuch gefährdet war. Die Doktrin rechtfertigte im Nachhinein die Zerschlagung des Prager Frühlings.
Ursachen
Im Frühjahr 1968 hatte die Kommunistische Partei in der Tschechoslowakei ein Reformprogramm verabschiedet. Unter dem Stichwort “Sozialismus mit menschlichem Antlitz” sollten Politik und Wirtschaft etwas demokratisiert werden. Zum Leitbild des Prager Frühlings wurde Alexander Dubcek. Er setzte sich für die Zulassung anderer Parteien, Lockerung der Planwirtschaft und Befreiung von politischen Häftlingen ein. Die Vorherrschaft der Kommunistischen Partei sollte jedoch unangetastet bleiben. Die Sowjetunion und ihr Staatschef Leonid Breschnew standen diesem Vorgehen mit großem Misstrauen gegenüber, weil sie den Sozialismus in seiner Existenz bedroht sahen. Sie befürchteten, dass die Reformen auf andere Ostblockstaaten übergehen könnten.1
Breschnew-Doktrin
Wegen der tschechoslowakischen Reformpolitik wendeten sich am 15. Juli 1968 die Sowjetunion und andere Ostblockstaaten im “Warschauer Brief” an Dubcek und die Kommunistische Partei. Sie forderten ihn zu einem klaren Kurswechsel auf und drohten mit einem militärischen Eingriff. Der sowjetische Staatschef Leonid Breschnew ließ den Aufstand in der Tschechoslowakei mit dem Einmarsch von Truppen des Warschauer Pakts am 21. August 1968 gewaltsam niederschlagen. Dubcek und andere Reformer wurden infolgedessen festgenommen. Der “Warschauer Brief” wurde somit zum Vorläufer der Breschnew-Doktrin.2
Folgen
Die militärische Invasion des Warschauer Pakts in der Tschechoslowakei rechtfertigte die Sowjetunion am 12. November 1968 nachträglich mit der Breschnew-Doktrin. Diese wurde vom sowjetischen Staatschef auf einem Parteitag der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei verabschiedet und schränkte das Selbstbestimmungsrecht der Ostblockstaaten ein. Die Sowjetunion behielt sich damit das Recht auf einen militärischen Eingriff in solchen Staaten vor, in denen der Sozialismus gefährdet war. Die Breschnew-Doktrin verlor durch die von Gorbatschow ab 1985 eingeleiteten Reformen Perestroika und Glasnost an Bedeutung und wurde 1988 offiziell aufgehoben.3
