NATO-Osterweiterung

Als NATO-Osterweiterung wird die seit 1999 andauernde Ausdehnung der NATO in Mittel- und Osteuropa bezeichnet. Darunter befinden sich Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts, des Baltikums und Balkans. Die NATO-Osterweiterung ist in der öffentlichen Diskussion umstritten und hat das Ost/West-Verhältnis zwischen den USA und Russland angespannt.

Vorgeschichte

Die NATO war 1949 als militärisches Verteidigungsbündnis von den USA gegründet worden. Im Rahmen des Ost/West-Konflikts richtete sie sich gegen die Sowjetunion und die mit ihr verbündeten Ostblockstaaten [Kalter Krieg]. Als Gegenpart zur NATO existierte der Warschauer Pakt. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 ging die bipolare Weltordnung zu Ende. In den 1990er Jahren änderte die NATO daher ihre Strategie. Im Mittelpunkt stand nun nicht mehr nur die Verteidigung, sondern die Übernahme einer globalen Ordnungs- und Sicherheitspolitik. Diese wurde angesichts anwachsender Krisenherde – Jugoslawienkriege, islamistischer Terrorismus etc. – zunehmend relevant.¹

Verlauf

Erste Beitrittsgespräche mit ehemaligen Staaten des Warschauer Pakts begannen auf dem NATO-Gipfel in Madrid 1997. Diese führten am 12. März 1999 zum Beitritt Polens, Tschechiens und Ungarns. Auf dem NATO-Gipfel in Prag 2002 kam es zu Beitrittsgesprächen mit Bulgarien, Rumänien, Slowakei, Slowenien und den Baltikum-Staaten. Der NATO-Beitritt dieser Staaten erfolgte am 29. März 2004. Der NATO-Gipfel in Bukarest 2008 legitimierte den Beitritt Albaniens und Kroatiens, der am 1. April 2009 vollbracht wurde. Mit dem Beitritt Montenegros (2017) und Nordmazedoniens (2020) erweiterte sich das NATO-Bündnis auf 30 Mitgliedsstaaten.²

Folgen und Kritik

Die NATO-Osterweiterung hat das militärische Einflussgebiet nach Osteuropa ausgedehnt. Russland kritisierte dieses Vorgehen und warf den USA vor, sich nicht an damalige Zusagen zu halten. Umstritten ist aber, inwiefern es im Jahr 1990 – als es um die deutsche Wiedervereinigung ging – konkrete Gespräche über eine mögliche NATO-Osterweiterung gegeben hatte. Das Verhältnis zwischen Russland und der NATO wurde infolge der Ukraine-Krise [auch Krim-Krise] weiter belastet. Die Konflikte in der Ukraine haben die militärische Präsenz der NATO in Osteuropa erhöht. Aufgrund der russischen Annexion der Krim wurde im Februar 2019 der INF-Vertrag von den USA aufgekündigt.³

Hinweis: Dieser Artikel beschreibt ein aktuelles Ereignis. Die Informationen können sich daher jederzeit ändern.