Krim-Krise

Im März 2014 wurde die ukrainische Halbinsel Krim von Russland annektiert. Zuvor hatten prorussische Separatisten ein Referendum durchgeführt, in dem die Mehrheit für den Anschluss der Krim an Russland stimmte. Dieses Ereignis gilt als umstritten und wurde von den Vereinten Nationen und der Ukraine als völkerrechtswidrig bezeichnet. Die Annexion der Krim verschärfte die Ukraine-Krise und ist – insbesondere durch den Russischen Angriffskrieg seit Februar 2022 – ein bis heute andauernder Konflikt.

Vorgeschichte der Halbinsel Krim

Die Halbinsel Krim hatte seit 1783 zum Staatsgebiet Russlands gehört. Im Jahr 1921 wurde sie ein Teil der Sowjetunion. Im Jahr 1954 übergab der sowjetische Staatschef Chruschtschow die Krim an die Ukrainische Sowjetrepublik. Nach der Auflösung der Sowjetunion wurde die Krim dem Staatsgebiet der unabhängigen Ukraine einverleibt. Sie erhielt im Jahr 1992 den Status einer Autonomen Republik. Russland konnte seine Schwarzmeerflotte in Sewastopol weiterhin stationieren und unterstützte die Ukraine mit günstigen Gaslieferungen.¹

Ursachen

Im Februar 2014 kam es in der Ukraine zum politischen Umbruch. Da der ukrainische Staatspräsident Janukowytsch das Assoziierungsabkommen mit der EU abgelehnt hatte, brachen gewaltsame Demonstrationen und Straßenkämpfe aus (Euromaidan). Am 22. Februar 2014 erklärte ihn das Parlament für abgesetzt und führte eine Übergangsregierung ein. In den folgenden Tagen häuften sich auf der Krim die Zusammenstöße zwischen prorussischen Demonstranten und dem ukrainischen Militär. Infolgedessen besetzten bewaffnete Separatisten am 27. Februar das Parlamentsgebäude der Krim. Aksjonow wurde zum Ministerpräsidenten ernannt. Russlands Staatspräsident Putin verstärkte nun seine Militärpräsenz und unterstützte die russischstämmige Bevölkerung.²

Verlauf

Nachdem das Parlament am 11. März 2014 die Unabhängigkeit der Krim verkündet hatte, fand am 16. März ein Referendum über den Status der Krim statt. Dort stimmte eine absolute Mehrheit für den Anschluss der Krim an Russland. Von den Vereinten Nationen und der ukrainischen Regierung wurde dieses Referendum nicht akzeptiert und als völkerrechtswidrig bezeichnet. Putin hingegen erkannte die Krim als unabhängigen Staat an und unterzeichnete den Beitrittsvertrag der Krim zu Russland. Auf der Krim übernahmen russische Truppen nun auch die militärische Kontrolle und riegelten die Grenzen ab. Seitdem gehört die Krim de facto zum russischen Staatsgebiet.³

Folgen

Der völkerrechtliche Status der Krim ist bis heute umstritten. Aus russischer Sicht ist die Abspaltung der Krim von der Ukraine legitim, weil sie demokratisch abgestimmt worden sei. Die Vereinten Nationen und die ukrainische Regierung betrachten dieses Vorgehen als rechtswidrig, da die Abspaltung gegen die Verfassung und das Völkerrecht verstoße. Die Annexion der Krim verschärfte die Ukraine-Krise und hat das Ost/West-Verhältnis zwischen Russland und den USA angespannt. Für die auf der Krim lebenden Menschen sind die Grundrechte stark eingeschränkt. Zahlreiche ukrainische und krimtatarische Bewohner wurden vertrieben und sind in das ukrainische Staatsgebiet geflüchtet.⁴

Hinweis: Dieser Artikel beschreibt ein aktuelles Ereignis. Die Informationen können sich daher jederzeit ändern.